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Dienstag, 28.09.2010 - 1810 Klicks veröffentlicht von off Risal(37)
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Keine Ausnahme vom Rauchverbot für Shisha-Cafés

Mit der Begründung, ihre Gäste besuchten die Shisha-Cafés nur, um Wasserpfeife zu rauchen und dass ihre Cafés nicht mit herkömmlichen Gaststätten vergleichbar seien, da sie von Nichtrauchern nicht besucht werden würden, hatten mehrere Betreiber solcher Cafés ihren Schritt begründet, das per Volksentscheid eingeführte strikte Rauchverbot für nichtig erklären zu lassen, wozu sie Anfang August eine Klage einreichten. Weitere ihrer Argumente waren, dass sie nun in ihrer Freiheit eingeschränkt werden würden, obwohl die Volksgesundheit nicht gefährdet sei und sie zudem in ihrer Existenz bedroht seien.

Die Bayerische Verfassungsgerichtshof sah jedoch keine Gründe, warum Shisha-Cafés anders als die übrigen Raucherlokale behandelt werden sollten und wies in seiner Entscheidungsbegründung unter anderem darauf hin, dass eine stärkere Belastung von Betreibern bestimmter Gaststätten bis hin zur Gefährdung ihrer wirtschaftlichen Existenz angesichts der für alle Gaststätten geltenden Regelung "durch hinreichende sachliche Gründe" gerechtfertigt sei. Entscheide sich der Gesetzgeber "wegen des hohen Rangs der zu schützenden Rechtsgüter"

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off gruendaumen(41) am 29.09.2010 21:34

Auch wenn man hier mit dem Argument kommt "Hättest ja wählen gehen können..." bringt es den Shishabarbetreibern nichts. Sie waren bestimmt alle wählen und dürfen jetzt den Laden dicht machen. Toll. Obwohl diese nicht mal ein Restaurant sind.

off LoMan(32) am 29.09.2010 09:49

ich denk mal, dass alle, die hier so darauf schimpfen, von unserem staat ungerecht behandelt zu werden, haben reichlich wenig ahnung von demokratischen entscheidungen. wenn das gesetz so entschieden wurde, muss es auch strikt umgesetzt werden.

off DEG-ML87(33) am 28.09.2010 20:44

der deutsche staat ist eine mafia und macht das schöne am leben ( shisha rauchen ) kaputt ...... lauter narren

off berny(38) am 28.09.2010 20:40

Solche Deppen. Meinen die da Gehen Nichtraucher rein? Typisch politik die trottel machen alles kaputt- Ich Geh halt davon aus das in shisha lokale menschen sitzen die das rauchen von shisha usw. mögen und gewollt ist. NAJa lauter pfosten

off Nightfire(36) am 28.09.2010 19:51

Unsere Shisha-Lounge hat ne klasse Lösung gefunden, dort darf nur noch "Nicotion Freier" Tabak drinnen geraucht werden, da dieser nicht unter das Gesetz fällt. Draußen gibt es immer noch den normalen Tabak. Ne sehr gute Sache!!!

off Wastl2(34) am 28.09.2010 19:49

Ich finds richtig !! Endlich hat sich das Wählen ausgezahlt



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